Wirkung der parlamentarischen Vorstösse verpufft

Vatter, Adrian; Brüschweiler, Jonas (2019). Wirkung der parlamentarischen Vorstösse verpufft. Die Volkswirtschaft: Plattform für Wirtschaftspolitik, 92(10), pp. 27-29. SECO

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Die Gesetzgebung gilt als die wichtigste und anspruchsvollste Aufgabe des Parlaments, und diese nimmt es vornehmlich durch seine eigenen Instrumente wahr. Gleichzeitig wurde schon Anfang der Neunzigerjahre ein Respektverlust von Regierung und Verwaltung gegenüber parlamentarischen Gesetzgebungsaufträgen festgestellt. Unsere Studie geht der Frage der Nutzung und dem Erfolg von parlamentarischen Instrumenten nach, aber auch, wie sich der Gebrauch der einzelnen Instrumente der Bundes-versammlung über die Zeit verändert hat und wie sich der Gebrauch auf die verschiedenen Fraktionen und Einreichungsarten verteilt. Dabei zeigt sich, dass das Bundesparlament heute seine Instrumente häufiger nutzt als noch vor einigen Jahrzehnten. Gleichzeitig stehen den stark gestiegenen parlamentarischen Aktivitäten eher bescheidene direkte Erfolge gegenüber.

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