In dubio pro securitate? Ein Konflikt zwischen dem Ziel der Unschuldsvermutung und der Idee von sichernden Maßnahmen

Moser, Vera (2020). In dubio pro securitate? Ein Konflikt zwischen dem Ziel der Unschuldsvermutung und der Idee von sichernden Maßnahmen. In: Fritsche, Ruwen; Gisbertz, Philipp; Hirsch, Philipp-Alexander; Bantlin, Franziska; Cadore, Rodrigo; Freudenberg, David; Klostermann, Sabine; Wallenfels, Laura (eds.) Unsicherheiten des Rechts. Archiv für Rechts- und Sozialphilosophie: Vol. Beiheft 162 (pp. 115-128). Stuttgart: Franz Steiner Verlag

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Anhand des Beispiels des schweizerischen Strafrechts weist dieser Beitrag auf einen Konflikt hin, der in einem Rechtssystem angelegt ist, welches sowohl sichernde Massnahmen als auch die Unschuldsvermutung kennt. Dabei wird aufgezeigt, dass ein solcher Konflikt entsteht, weil mit der Unschuldsvermutung und sichernden Massnahmen zwei Ziele angestrebt werden, die sich fundamental widersprechen. Um dies deutlich zu machen, wird einerseits näher auf das Massnahmenrecht und andererseits auf die Unschuldsvermutung eingegangen. Des Weiteren werden drei Auswege aus diesem Konflikt thematisiert und darauf aufmerksam gemacht, welchen Weg die Schweiz eingeschlagen hat.

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